Innerhalb kürzester Zeit hat in der politischen Landschaft der Bundesrepublik Deutschland ein radikaler Wandel stattgefunden. Bisher leitete der Bundeskanzler das Kabinett. Bisher waren die Bundesminister dem Bundeskanzler "unterstellt". Jetzt allerdings scheinen auch die Ministerpräsidenten der Länder oder Freistaaten einen Bundesminister von seinen Ministerpflichten entbinden zu können. Zumindest kann offensichtlich der Ministerpräsident des Freistaates Bayern, Horst Seehofer, den Bundesminister Michael Glos von seinen Pflichten entbinden. Anders kann ich mir diese Meldung der Tagesschau nicht erklären:
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat nach Informationen der "Bild am Sonntag" dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer seinen Rücktritt angeboten. "Ich bitte dich, mich von meinen Ministerpflichten zu entbinden", schreibt der CSU-Politiker nach Informationen der Zeitung in einem Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef.
[ Bundeswirtschaftsminister Glos stellt Amt zur Verfügung | tagesschau.de ]
Oder können auch andere Ministerpräsidenten der Länder oder Freistaaten
den Bundesminister Glos von seinen Pflichten entbinden? Können etwa alle Ministerpräsidenten der Länder oder Freistaaten alle Bundesminister von ihren Pflichten entbinden? Das wäre toll, vielleicht findet sich ein Ministerpräsident, der unsere Ulla Schmidt von ihren Pflichten entbindet. Wie wäre es mit Roland Koch?
Das neue politische System ist äußerst ausbaufähig: Kurt Beck beispielsweise könnte Frank-Walter Steinmeier von seinen Pflichten entbinden (Na Kurt, wär‘ das nicht was?). Für Wolfgang Schäuble findet sich bestimmt auch ein Ministerpräsident zum Entbinden….