… und wie wichtig sind Parteibuchträger im Europaparlament für Deutschland? Im Wahljahr 2009 spricht und schreibt jeder über die Noch-Große-Koalition, die Vielleicht-Neue-Koalitionen und darüber, was alles in Deutschland so wichtig ist. Nach meiner persönlichen Wahrnehmung spielt Europa jedoch keine Rolle in den Köpfen der Menschen – egal ob mit Parteibuch oder ob mit Kapuzenpulli.
Daran musste ich gerade denken, als ich den heutigen Artikel "Das Europäische Parlament: Mehr Macht als Anerkennung" von Nicolaus Heinen bei DB Research las:
Europa geht wählen. Zwischen dem 4. und 7. Juni sind über 375 Millionen Bürger aus 27 Mitgliedstaaten an die Urnen gerufen. 736 Abgeordnete des Europaparlaments werden in Direktwahlen für eine Legislaturperiode von fünf Jahren gewählt. Es sind Wahlen für ein Parlament, das oft zu Unrecht als bedeutungslos abgestempelt und unterschätzt wird. Denn seit seiner konstituierenden Sitzung im Jahr 1958 hat das Europäische Parlament konstant an Bedeutung und Kompetenz gewonnen.
Das Parlament ist ein relevanter Agenda-Setter europäischer Politik. Über 40% der nationalen Gesetzgebung in Deutschland erfolgt auf einen europäischen Impuls hin. In Bereichen wie der Landwirtschaft oder Umweltpolitik sind es nahezu 80%. Gut drei Viertel aller europäischen Gesetzgebungsverfahren unterliegen mittlerweile dem so genannten Mitentscheidungsverfahren. Dem Parlament wird so ermöglicht, Gesetzesinitiativen der Kommission entscheidend zu beeinflussen und mit ihr nahezu auf Augenhöhe zu agieren. Diese Entwicklung wird weitergehen: Durch den Vertrag von Lissabon wird der Anwendungsbereich des Mitentscheidungsverfahrens noch weiter ausgedehnt.
Und tatsächlich: Ich habe mir die Europawahl in meinem Google-Kalender, bei Facebook und bei Upcoming eingetragen,
werde wahrscheinlich Briefwahl beantragen (müssen) und sonst … geht
die Europawahl bislang zumindest spurlos an mir vorüber.
Zwar lese und höre ich immer wieder von irgendwelchen bundesrepublikanischen Verordnungen und Gesetzen, die aufgrund europäischer Gesetzgebung angepasst werden müssen, doch welche europäischen Gesetze kenne ich überhaupt? Keine.
Geht Ihnen das auch so? Sollten wir inne halten und unsere "Europa-Ignoranz" überdenken?
- Sollten die Kapuzenpullis
aka Digitalen Wilden und die Parteibuchträger sich doch mehr um Europa und die Europawahl kümmern als um die Bundestagswahl? - Wird Europa in 10 Jahren noch wesentlich mehr mit seiner Gesetzgebung den Alltag in Deutschland bestimmen als dies jetzt schon der Fall ist?
- Sollten die europäischen Bürger von heute und "Europa-Bürger" von morgen auf eine europäische Gesetzgebung drängen, die unmittelbar auf nationaler Ebene wirkt, ohne dass es dazu einer nationale Gesetzgebung bedarf? Schließlich bricht Bundesgesetz auch Landesgesetz – warum also nicht Europagesetz das Bundesgesetz?
- Können sich die Europa-Bürger eine teure nationale Gesetzgebung und Administration überhaupt noch leisten?
- Sollten wir nicht auch hoheitliche Aufgaben wie die Landesverteidigung übertragen? Warum keine Europastreitkräfte unter europäischem Kommando?
- Vertrauen wir unseren europäischen Nachbarn gerade mal bis zur EU-Mitgliedschaft und keine Nasenspitze weiter?
Natürlich (sic!) schaffe ich es nicht zum PolitCamp09 in Berlin am 2. und 3. Mai. Hätte ich doch dort genau solche Fragen diskutieren könne.
<ironie>
P.S. "Digitale Wilde" gefällt mir besser als "Digital Natives", dann bei letzterem kommt immer wieder die Fragen nach dem Alter hoch, und dann fühle ich mich sehr schnell diskriminiert :-) . Ich bin wohl kein Digital Native – vielleicht gehe ich als Digitaler Wilder durch. Immerhin bin ich ein Digital Silver. Den Titel lasse ich mir nicht nehmen: Silber im Haar und Bits in den Knochen :-)
</ironie>